Polizei-Dokus: Verdachtsberichterstattung gefährdet Persönlichkeitsrechte

/ 02.05.2017 / / 26

Ganz klar: wer bei Rot über die Fußgängerampel geht, der kann und sollte auch dafür bestraft werden und wenn die Polizei sich medienwirksam positioniert, dann ist das in der Sache nicht schlecht und hilft sicherlich auch. Allerdings: Am Beispiel der Kölner Fahrradcops passieren in „Spiegel.tv“ doch einige Dinge, die Persönlichkeitsschützern die Haare zu Berge stehen […]

Persönlichkeitsrecht oder Interesse der Öffentlichkeit

/ 06.02.2017 / / 47

Prominente haben es auch nicht immer leicht. Nur allzu gerne breitet die Presse deren Privatleben auf dem Altar der Öffentlichkeit aus. Ob dabei Tatsachen oder nur wilde Gerüchte und Spekulationen veröffentlicht werden, ist für einige Medien dabei nicht immer so entscheidend. Hauptsache, die Verkaufszahlen stimmen. Nicht alle Prominente lassen sich das gefallen und gehen gerichtlich […]

BGH: Persönlichkeitsrecht einer Minderjährigen geht vor Meinungsfreiheit

/ 24.05.2017 / / 58

Minderjährige haben das Recht auf eine ungehinderte Entfaltung ihrer Persönlichkeit und ungestörte kindgemäße Entwicklung. Dahinter müssen auch das Informationsinteresse der Öffentlichkeit und das Recht auf Meinungsfreiheit zurückstehen. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) mit Urteil vom 15. September 2015 (VI ZR 175/14).

John Lemon in Hamburg – Yoko Ono verlangt Unterlassung

/ 27.11.2017 / / 96

Man mag dem Hamburger Barbetreiber ruhig unterstellen, dass die Namensannäherung bewusst gewählt wurde. Bei der Eröffnung der Kneipen Yoko Mono und John Lemon in Hamburg hatten die Betreiber allerdings die Rechnung ohne Lennons streitbare Witwe Yoko Ono gemacht, die gegen das Yoko Mono bereits eine Unterlassungsverfügung beim Landgericht Hamburg (LG Hamburg, Beschluss v. 12.7.2017, Az. […]

Keine Höhner-Lieder mehr im NPD-Wahlkampf

/ 26.10.2017 / / 22

Die NPD hatte zwei Lieder der Kölner Kult-Band „Höhner“ im Wahlkampf verwendet: „Wenn nicht jetzt, wann dann?“ und „Jetzt geht’s los“. Das Oberlandesgericht Thüringen hatte dem schon einen deutlichen Riegel vorgeschoben und der Partei die Verwendung der Songs aus Gründen des Urheberpersönlichkeitsrechts verboten. Die Thüringer NPD wollte sich das Singen aber nicht verbieten lassen und […]

Erfahrungen & Bewertungen zu Udo Schmallenberg



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