Guter Rat von Verbraucherschutz bis Abgasskandal

Mercedes Abgasskandal – Daimler hält Beweise zurück

15. Mai 2020 / 15.05.2020 / Burkhard Salzmann / 524

Für Daimler wird es im Abgasskandal immer enger. Verweigert der Autobauer die Herausgabe wichtiger Informationen zur Abgasreinigung, könnte dies als Beweisvereitelung angesehen werden. Das hat das Landgericht Stuttgart in einer Verfügung vom 5. Mai 2020 klargestellt (Az.: 12 O 87/18). „Daimler hätte dann den Prozess verloren und wäre zu Schadensersatz verpflichtet“, sagt Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung.

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Corona-App – Wie funktioniert das?

15. Mai 2020 / 03.01.2023 / Udo Schmallenberg / 182

Ab heute (16. Juni 2020) soll die neue Corona-App einsatzbereit sein. Schon jetzt fragen sich zukünftige Nutzer, wie das überhaupt funktionieren soll. Insbesondere ältere Menschen und Personen, die nicht intensiv mit modernen Medien befasst sind, können sich nicht vorstellen wie die Corona-App funktionieren soll. Grundsätzlich ist es einfach: Wir überlassen der App, die auf unserem Handy installiert ist, die Aufgabe, permanent unser Umfeld nach Personen abzusuchen, die unter Umständen an COVID-19 erkrankt sein könnten. … weiterlesen

Tracking im Netz – Das muss man wissen

13. Mai 2020 / 13.05.2020 / Udo Schmallenberg / 191

Es gibt einige Dienste im Internet, welche durch die Nutzung von technischen Tricks Seitenaufrufe der Nutzer verfolgen und speichern. Dazu gehören beispielsweise auch die Dienste der großen Suchmaschine Google, die heute nahezu jeder Internetuser nutzt. Dieses Vorgehen, bei denen Nutzerdaten und Bewegungen im Netz erhoben und ausgewertet werden, wird auch als Tracking bezeichnet. Um einen Tracking Schutz zu gewährleisten, gibt es allerdings einige Möglichkeiten.

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9 U 138/19 – Urteil zu Beitragserhöhungen AXA / PKV – Auch DKV-Kunden hoffen

13. Mai 2020 / 13.05.2020 / Udo Schmallenberg / 754

Rund acht Millionen Kunden von privaten Krankenversicherungen (PKV) ärgern sich über nahezu regelmäßige Beitragserhöhungen. Einem Kunden der AXA war das zu regelmäßig und auch zu wenig nachvollziehbar. Es wurde Klage eingereicht und in der zweiten Instanz fällte das Oberlandesgericht Köln nun ein Sensationsurteil und sprach dem Kläger saftige Beitragsrückerstattungen zu. Die Bindungswirkung dieser Entscheidung treibt den AXA-Verantwortlichen die Sorgenfalten auf die Stirn, denn weitere Verfahren am Unternehmensstandort in Köln werden folgen und ähnlich entschieden werden. Der AXA und weiteren Anbietern drohen Rückzahlungsforderungen in Milliardenhöhe.

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Porsche Panamera: Rückruf im Abgasskandal unter Code AKBO

13. Mai 2020 / 13.05.2020 / Burkhard Salzmann / 117

Modelle des Porsche Cayenne oder Porsche Macan sind im Abgasskandal bekanntlich von Rückrufen betroffen. Der Porsche Panamera flog dabei immer etwas unter dem Radar. Dabei hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) auch für Modelle des Panamera den Rückruf wegen einer unzulässigen Abschalteinrichtung angeordnet und im vergangenen Jahr die Freigabe für ein Update erteilt.

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