Youtube muss Adressdaten nicht herausgeben – Email-Adresse reicht

/ 12.09.2017 / / 36

YouTube und Google müssen nach Verletzungen von Urheberrechten grundsätzlich die Identität der Verursacher preisgeben. Das hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main jetzt in einem aktuellen Urteil nochmals festgelegt. Rechtsanwalt, Arno Lampmann, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Partner bei LHR – Kanzlei für Marken, Medien, Reputation: „Es gab leider auch ein Vielfaches ‚Aber‘.“

Rechtsanwalt zu diesem Thema finden

Hier einen Rechtsanwalt zu diesem Thema finden

Verbraucherschutz.tv kooperiert deutschlandweit mit vielen kompetenten Rechtsanwälten auch aus Ihrer Region. Sie sind Anwalt und möchten hier veröffentlichen? Bitte Mail an usch@talking-text.de

Das Gericht beschränkte mit einem Exkurs in die Geschichte der Briefzustellung allgemein den Umfang der anzufordernden Datensätze auf Anschrift und E-Mail-Adresse. Geklagt hatte ein deutsches Unternehmen, das die Rechte von Spielfilm- und Serienproduzenten verwertet.

Geschützte Beiträge waren auf YouTube hochgeladen und zig-tausendfach abgerufen worden. Der unter einem Pseudonym veröffentlichende Eigentümer des YouTube-Channels war nur auf dem Wege eines offiziellen Auskunftsersuchens zu ermitteln. Google weigerte sich im Namen ihrer Tochter YouTube, Nutzerdaten herauszugeben.

Zur Ermittlung von Personen: Email-Adresse reicht

Google beantwortete die Nachfrage nach der Postanschrift negativ aber wahrheitsgemäß: Man habe die Anschrift nicht. Weiteres Entgegenkommen erfolgte nicht. Daraufhin erweiterte die Klägerin ihren Anspruch und forderte zusätzlich E-Mail-Adresse, Telefon und IP-Nummer zur Identifizierung des Rechteverletzers.

Wie zu erwarten, reagierte Google nicht. Das Landgericht Frankfurt bestätigte in der ersten Instanz, dass wohl auch kein Auskunftsanspruch in diesem Umfang bestehe. Das OLG sah zwar einen Auskunftsanspruch, dies jedoch allein auf die E-Mail-Adresse beschränkt. Diese müsse reichen, um unter normalen Umständen auf die Spur des schuldigen Uploaders zu kommen.

Vor Gericht ging es durchaus spitzfindig zu Sache, denn man klärte grundsätzlich das deutsche und das internationale Verständnis der Begrifflichkeit „Anschreiben“ im Wandel der Zeit: Eine Anschrift sei, „…wohin man schreiben muss, damit das Geschriebene den Empfänger erreicht.“ Um jemanden anzuschreiben, reiche demnach auch die E-Mail-Adresse. Lampmann: „IP-Adresse und Telefonnummer wären zusätzliche Informationen, auf die es demzufolge keinen Anspruch gibt.“

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig, denn das OLG hat die Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung zugelassen.

OLG Frankfurt a. Main, Urteil v. 22.8.2017, Az. 11 U 71/16

Alternative Text
Kommentare / Anzahl der Kommentare: bisher keine
Kategorien: Verbraucherschutz

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

Erfahrungen & Bewertungen zu Udo Schmallenberg



Aktuelle Kommentare

  • Udo Schmallenberg: Brieffreundschaften mit AUDI funmktionieren leider nicht. Da nutzen nur Klagen...
  • Michael: Moin Bernd Q7 aus 04-2017 . Mein Anwalt tut sich momentan schwer . Seine Meinung ist,...
  • Lissi: Habe bei Google einfach besagte Nummer eingegeben (35314369001) und siehe da … Wenn...
  • Birgitt: Also auch mir ist es nun passiert. Ich habe für drei Jahre diesen unkündbaren Vertrag...
  • Udo Schmallenberg: Klagen auf Unterlassung, strafbewehrt mit 100.000 Euro – wenn...

Newsletter

Tragen Sie sich jetzt in unseren Newsletter ein und bleiben somit immer auf dem Laufendem

Kategorien

Für Anwälte

Interessierte Kooperationsanwälte senden ein Mail an info@verbraucherschutz.tv

Tel.: 0800 000 1961