Guter Rat von Verbraucherschutz bis Abgasskandal

Beratung als zweiter Blick

24. August 2017 / 24.08.2017 / Udo Schmallenberg / 32

So wie der Verbraucherschutz, so ist auch die Sicherheitsberatung eine Dienstleistung. Zwar gibt es einen spezifischen Unterscheidung, der im nachträglichen Produkterwerb liegt – so finden Sie beispielsweise bei adverbis-security digitale Sicherheitsschlösser – die sie nach der Beratung in ihre Türen einbauen lassen können, aber wir wollen uns hier kurz auf den Aspekt der Beratung konzentrieren. … weiterlesen

Was beim Onlinekauf von Möbeln zu beachten ist

24. August 2017 / 24.08.2017 / Udo Schmallenberg / 175

Dank des Internets ist es möglich, Tag und Nacht, sieben Tage die Woche, einzukaufen. Ob Möbel, Elektronikartikel oder Mode – alles ist jederzeit verfügbar und wird bequem nach Hause geliefert. Doch gerade bei Möbeln gibt es einige Dinge zu beachten. Welche das sind, erläutert dieser Beitrag.

… weiterlesen

Auskunftsersuchen im Fall Böhmermann – Entscheidung für die Pressefreiheit

23. August 2017 / 23.08.2017 / Udo Schmallenberg / 47

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat zum Auskunftsersuchen im Fall Böhmermann in zwei aktuellen Fällen zugunsten der Auskunft ersuchenden Journalisten entschieden. Es ging um zwei Auseinandersetzungen zwischen Journalisten und dem Bundeskanzleramt. Zum einen hatte das OVG eine Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts bestätigt, nach der das Bundeskanzleramt einem Auskunftersuchen im Fall Böhmermann nachkommen muss. Das OVG argumentierte, dass das Bundeskanzleramt keine wirklich stichhaltigen Gründe für die Zurückhaltung von Informationen anführen konnte und auch zum Berufungstermin nichts substantiell Neues habe vortragen können. Da somit keine Gefährdung der Sicherheit der demokratischen Grundordnung zu befürchten sei, überwiege die Pressefreiheit in der Form des Auskunftsersuchens. … weiterlesen

Empfehlung Anwalt Abgasskandal

22. August 2017 / 11.03.2022 / Udo Schmallenberg / 2.002

“Empfehlung Anwalt Abgasskandal” gehört in diesen Tagen zu den am häufigsten eingegebenen Suchbegriffen im Verbraucherrecht. Kein Wunder, denn ohne Anwalt ist der von vielen Autobesitzern fokussierte Plan, ein Diesel-Fahrzeug zurückzugeben und damit einem erheblichen Wertverlust vorzubeugen, leider nicht umsetzbar. Wer als juristischer Laie einen Brief an Händler und im Dieselskandal betroffene Hersteller sendet, der fängt sich sehr schnell eine ablehnende Rückantwort ein. Unisono vermitteln Händler und Hersteller von Dieselfahrzeugen dabei den Eindruck, dass das angesprochene Fahrzeug gar nicht vom Dieselskandal betroffen ist und wenn, dass durch die Teilnahme an Rückrufaktionen jeglicher Mangel abgeschaltet wird. … weiterlesen

Zahnmedizinische Versorgung: Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenkasse

20. August 2017 / 20.08.2017 / Udo Schmallenberg / 46

Bei der zahnmedizinischen Versorgung kommt es immer wieder zum Streit mit den gesetzlichen Krankenkassen bezüglich der Kostenübernahme. Nach zwei rechtskräftigen Entscheidungen des Bayerischen Landessozialgerichts vom 27.06.2017 dürfen sich die Krankenkassen bei der Beurteilung der Leistungspflicht nur auf Gutachten des Medizinischen Diensts der Krankenkasse (MDK) stützen und können nicht beliebig einen Gutachter auswählen (Az.: L 5 KR 170/15 und L 5 KR 260/16). … weiterlesen

«1234...67»