Schmuddelkind ist ein herabsetzendes Schimpfwort

/ 30.11.2016 / / 48

Mit Schmuddelkindern will man in Deutschland prinzipiell nichts zu tun haben – klar also, dass sich eine Bank so nicht nennen lassen wollte und wegen Rufschädigung bis vor das OLG Frankfurt zog. Ein selbst ernanntes „publizistisches Sprachrohr“ eines Konkurrenzunternehmens hatte die Sparkasse „Schmuddelkind der Branche“ genannt und Werbepartnern empfohlen, auf die Zusammenarbeit besser zu verzichten. Für das OLG Frankfurt ist dies ein ganz eindeutiger Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht.

Rechtsanwalt zu diesem Thema finden

Hier einen Rechtsanwalt zu diesem Thema finden

Verbraucherschutz.tv kooperiert deutschlandweit mit vielen kompetenten Rechtsanwälten auch aus Ihrer Region. Sie sind Anwalt und möchten hier veröffentlichen? Bitte Mail an usch@talking-text.de

Da die Redaktion es nicht bei der Herabsetzung beließ, sondern noch konkrete Boykottaufrufe formulierte, stellte die Veröffentlichung auch eine erhebliche Behinderung der Bank dar, gegen die sie sich juristisch zur Wehr setzte.

Besonders grobe Form der Herabsetzung

Während das Landgericht die Klage der Bank auf Unterlassung und Schadensersatz noch abgewiesen hatte, zeigte das Oberlandesgericht mehr Verständnis und wertete den Boykottaufruf und die Beleidigungen als geschäftliche Handlung eines Mitbewerbers. Diese Form der Werbung sei eindeutig unlauter und müsse unterlassen werden, zudem stehe der geschädigten Bank ein Schadensersatzanspruch zu. Das Wort “Schmuddelkind” stelle eine besonders grobe Herabsetzung dar.

Rechtsanwalt Dr. Niklas Haberkamm ist als Partner von LHR – Kanzlei für Marken, Medien, Reputation – in ähnlichen Verfahren als Rufwahrer von Personen und Unternehmen im Einsatz. Für ihn ist das OLG-Urteil nachvollziehbar und vor allem auch richtig: „Die Aktion war im Wettbewerb motiviert, die Schmähkritik und der Boykottaufruf dienten ganz klar der Herabsetzung und der Schädigung des Konkurrenten, das ist laut UWG nun mal nicht zulässig.“

Oberlandesgericht Frankfurt, 18. Juni 2015 – Az.: 6 U 46/14

Mehr zum Thema Wettbewerbsrecht erfahren

Share on FacebookShare on Google+
Alternative Text
Kommentare / Anzahl der Kommentare: bisher keine
Kategorien: Verbraucherschutz
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (Bisher noch keine Bewertung)
Loading...

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

E-Mail-Benachrichtigung bei weiteren Kommentaren.
Auch möglich: Abo ohne Kommentar.

Erfahrungen & Bewertungen zu Udo Schmallenberg



Aktuelle Kommentare

  • Redaktion: Die wissen auch nicht mehr als das was Mercedes an Inf an die Händler gibt…
  • Redaktion: Ja, die Kollegen von der HAZ machen es sich einfach. Offizielles Screiben von VW etwas...
  • Tobias: Viele warten auf ihren T6. Ich habe ihn seit März 2017. ABER…ob ich daher...
  • Gefrusteter T6 Fahrer: http://m.haz.de/Nachrichten/Wi rtschaft/Niedersachsen/VW-w...
  • Meier: Originalantwort VW zu 09/2017 bestelltem Cali Coast Schaltgetriebe, Produktionswoche KW 51...