Erst Black Friday, dann teure Abmahnung!

/ 30.11.2016 / / 69

Der traditionelle Black Friday – übrigends immer der letzte Freitag im November, ist in Deutschland so einfach nicht am Markt zu platzieren, denn die Wortmarke ist geschützt und darf nicht verwendet werden.

Rechtsanwalt zu diesem Thema finden

Hier einen Rechtsanwalt zu diesem Thema finden

Verbraucherschutz.tv kooperiert deutschlandweit mit vielen kompetenten Rechtsanwälten auch aus Ihrer Region. Sie sind Anwalt und möchten hier veröffentlichen? Bitte Mail an usch@talking-text.de

2013 wurde „Black Friday“ beim deutschen Patent- und Markenamt rechtlich geschützt und dann als Marke inklusive aller Rechte an die Super Union Holdig LTD, Honkong, verkauft.  Diese hat jetzt die Berliner Anwaltskanzlei Hogertz LLP beauftragte, Unterlassungserklärungen an Unternehmen zu versenden, die ihren „Black Friday“ bewerben und dadurch zwangsläufig eine Markenrechtsverletzung begehen. Es werden entsprechende Kosten fällig, zudem wird verlangt, eine Unterlassungserklärung zu zeichnen.

Black Friday: Kanzlei Hogertz schickt Abmahnungen

Markenschützerin Birgt Rosenbaum ist Partnerin bei LHR, Köln, empfiehlt, Unterlassungserklärungen nicht ohne Not in der vorgelegten Version zu unterzeichnen, sondern zuvor mit einem Markenrechtsspezialisten Rücksprache zu halten. „Mit einer unterschriebenen Unterlassungserklärung steht bei Zuwiderhandlungen eine sehr hohe Vertragsstrafe im Raum. Diese Gefahr muss ausgeschlossen sein!“ Rosenbaum kennt aus eigener anwaltlicher Erfahrungen Fälle, in denen es ungewollt nach dem Unterzeichnen der Erklärung zu unbeabsichtigten Markenverletzungen gekommen ist und 5-stellige Vertragsstrafen fällig wurden.

Wer also als Unternehmen von Hogertz LLP im Namen der Super Union Holding abgemahnt wurde, sollte zeitnah zu einem Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Kontakt aufnehmen. Mittlerweile gibt es beim Patentamt auch schon diverse Löschungsanträge. „Das berührt aber die vorliegenden Abmahnungen nicht“, warnt Rechtsanwältin Rosenbaum, die anwaltlichen Schreiben nicht auf die leichte Schulter zu nehmen. Insbesondere dürfen gesetzte Fristen nicht überschritten werden.

Mehr Infos

 

Share on FacebookShare on Google+
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (Bisher noch keine Bewertung)
Loading...

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

E-Mail-Benachrichtigung bei weiteren Kommentaren.
Auch möglich: Abo ohne Kommentar.

Erfahrungen & Bewertungen zu Udo Schmallenberg



Aktuelle Kommentare

  • Elke Neumann: Es stimmt,viele haben drei Profile. Man versucht FrAuen um ihr Geld zu bringen....
  • Redaktion: Wenn die Gewährleistung abgelaufen ist haftet niemand mehr – eine...
  • Christian Bohle: Fahrzeug: T6 Schalter mit Campmobil-Schwerin Ausbau / Neuwagen mit EZ 3/2016 und...
  • Horscht Beilhammer: Mulitvan Edition, 150PS, Schaltgetriebe, KEIN Allrad Bestellt erste Woche im...
  • Werner Lieb: Hallo, letzens Belgien-Trip, fast 800 km, vollbesetzt und Hund. Verbrauch ca. 7,6...