Guter Rat von Verbraucherschutz bis Abgasskandal

ACM Hantong III insolvent – Sammelklage beim Landgericht Hamburg läuft bereits

14. April 2015 / 24.05.2017 / Udo Schmallenberg / 52

Die MS „Kilian S“ H + H Schepers GmbH & Co. KG (ACM Hantong III) ist insolvent. Das Amtsgericht Nordenham hat am 31. März 2015 das vorläufige Insolvenzverfahren über die Gesellschaft eröffnet (Geschäfts-Nr. 7 IN 12/15). Rechtsanwalt Tim Beyer wurde zum vorläufigen Insolvenzverwalter ernannt. Den Anlegern droht durch die Insolvenz ein erheblicher Verlust. Zwar besteht aufgrund des geringen  im Handelsregister eingetragenen Haftkapitals keine Gefahr, dass die bisherigen Ausschüttungen von insgesamt 3 Prozent zurückgefordert werden, so der Hamburger Rechtsanwalt Dr. Oliver Rosowski von Hahn Rechtsanwälte. Dennoch rechnet die Fondsgesellschaft damit, dass keine weiteren Ausschüttungen mehr erfolgen werden. … weiterlesen

Eintragsdienst: Kripo schreibt 2500 Geschädigte an

14. April 2015 / 24.05.2017 / Udo Schmallenberg / 120 
Rund 2000 Geschädigte, die an einem vermeintlich kostenlosen Entragsdienst teilgenommen hatten, werden aktuel von der Kripo Schwerin um Aussagen gebeten. Hier der Schreiben im Wortlaut: uSehr geehrte Damen und Herren,

"Die Staatanwaltschaft Schwerin führt derzeit unter dem Aktenzeichen
251Js5942/14 Ermittlungen gegen eine in Schwerin ansässige Firma und deren
4 Beschuldigte Madlen Z. Sabine H., Gudrun N.
und Marcel B. Diese haben teilweise unter Aliasnamen Gewerbetreibende
in ganz Deutschland angerufen und angegeben, dass diese einen bislang
kostenlosen Eintrag in das Internetportal regionales-gewerbe-verzeichnis
hatten. Da die Kündigungsfrist für die kostenlose Nutzung des Dienstes
abgelaufen war und die Kündigung nicht durchgeführt wurde, ist der Dienst
nun kostenpflichtig. ...  weiterlesen

Abos bei Partnerbörsen: Was bei den Kündigungsoptionen zu beachten ist

13. April 2015 / 13.04.2015 / Udo Schmallenberg / 647

Rund sieben Millionen Singles nutzen für die Partnersuche eine oder mehrere Singlebörsen, davon verfügen 1,6 Millionen über ein kostenpflichtiges Abo mit einer Partnerbörse. Durch das Online Dating erhoffen sich die Nutzer, schnell und bequem den passenden Partner zu finden. Einige Verträge auf Datingportalen können für den Nutzer zur teuren Angelegenheit mit vergleichsweise wenig Gegenleistung werden. Es empfiehlt sich, vor der Nutzung einer Singlebörse das Kleingedruckte auf der jeweiligen Plattform zu lesen. Insbesondere die Regelungen zur Kündigung eines Abonnements sind diesem Artikel auf welt.de zufolge genau unter die Lupe zu nehmen. … weiterlesen

BGH: Pudel verletzt Markenrecht des Pumas

9. April 2015 / 24.05.2017 / Udo Schmallenberg / 66

In der Natur dürfte ein Pudel gegen einen Puma kaum eine Chance haben. Und auch vor dem Bundesgerichtshof (BGH) zog er den Kürzeren. Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat entschied mit Urteil vom 2. April 2015, dass der bekannte Sportartikelherstellen Puma die Löschung einer Marke verlangen kann, die sich – wenn auch in Form einer Parodie – an die eigene Marke anlehnt (I ZR 59/13). … weiterlesen

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