Guter Rat von Verbraucherschutz bis Abgasskandal

Tasso e.V. warnt vor Abzocke mit vermissten Tieren

/ 24.05.2017 / / 55

Wer sein geliebtes Haustier vermisst, tut fast alles um es möglichst schnell wiederzubekommen. Der Tierschutzverein Tasso e.V. warnt jedoch aktuell vor Betrügern, die versuchen, Geld mit der Rückvermittlung vermisster Tiere zu machen. weiterlesen

Widerruf des Kreditvertrags bei fehlerhafter Widerrufsbelehrung

/ 24.05.2017 / / 59

Eine Änderung der Zinspolitik ist nicht in Sicht. Inzwischen ist schon von Negativ-Zinsen die Rede. Ärgerlich für Verbraucher, die vor einigen Jahren einen Kreditvertrag abgeschlossen haben und dafür vergleichsweise hohe Zinsen zahlen müssen. Durch einen erfolgreichen Widerruf ist es jedoch möglich, aus dem Vertrag auszusteigen ohne eine Vorfälligkeitsentschädigung zahlen zu müssen. weiterlesen

BGH: Bank musste Lehman-Anlegern über Sonderkündigungsrecht aufklären

/ 25.11.2014 / / 34

Der u. a. für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich in zwei weiteren Verfahren damit beschäftigt, ob eine beratende Bank im Zusammenhang mit der Empfehlung von Zertifikaten der niederländischen Tochtergesellschaft Lehman Brothers Treasury Co. B.V. (Emittentin) der US-amerikanischen Lehman Brothers Holdings Inc. (Garantin) zur Zahlung von Schadensersatz verpflichtet ist. Im Mittelpunkt der Entscheidungen stand die Frage, ob eine beratende Bank beim Vertrieb von “Garantiezertifikaten” über Sonderkündigungsrechte der Emittentin ungefragt aufzuklären hat. Der Bundesgerichtshof hat eine solche Aufklärungspflicht bejaht. weiterlesen

Die Zeit drängt: Erstattung von Bearbeitungsgebühren nur noch bis 31. Dezember 2014 möglich

/ 25.11.2014 / / 81


Für in den Jahren 2005 bis 2011 gezahlte Bearbeitungsgebühren gilt eine Verjährungsfrist zum 31. Dezember 2014.

Zum 31. Dezember 2014 verjähren in einer Vielzahl von Fällen die Rückerstattungsansprüche von Kreditnehmern, denen unzulässigerweise Kreditbearbeitungsgebühren berechnet wurden. Die Verjährung des Anspruches orientiert sich an Folgendem:

Für diejenigen, die 2004 Kreditbearbeitungsgebühren an ihre Bank gezahlt haben, ist größte Eile geboten. Rückforderungsansprüche können nur für Zahlungen geltend gemacht werden, die nicht länger als 10 Jahre zurückliegen. Hierbei kommt es auf eine taggenaue Betrachtung an, so wäre z.B. eine am 10.12.2004 erfolgte Zahlung der Bearbeitungsgebühr nur bis 10.12.2014 rückforderbar. Hierbei ist zu beachten, dass nicht jedwede Zahlungsaufforderung an die Bank diese Frist einhält bzw. hemmt, vielmehr müssten verjährungshemmende Maßnahmen ergriffen werden. Die baldige Hinzuziehung eines Anwaltes wäre hierfür dringend zu empfehlen.

Rechtsanwältin Jacqueline Scheidemann aus Berlin: “Der Erstattungsanspruch verjährt für Zahlungen der Bearbeitungsgebühr bis einschließlich 2011 zum 31. Dezember 2014. Wann und unter welchen Umständen eine den Verjährungsbeginn auslösende Zahlung angenommen werden kann, wird streitig behandelt. Teilweise wird eine Zahlung der Bearbeitungsgebühr mit der letzten bzw. den letzten beiden Darlehensraten angenommen; nach dieser Ansicht kann der Verjährungsbeginn für den Rückforderungsanspruch lange nach dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses eintreten.

Wer in 2012 oder später einen Kredit in Anspruch genommen hat, der kann sich noch etwas Zeit lassen. Ansprüche aus Verträgen aus 2012 verjähren erst Ende 2015, aus 2013 erst Ende 2016. Auch hier gilt: “Zur Bestimmung der Verjährung ist der Zeitpunkt der Überweisung der Gebühren an die Bank entscheidend.”

Viele Informationen zu Verjährungsfristen und ein konkretes Service-Angebot finden Verbraucher auf www.kreditbarbeitungsgebuehren.de. Das Portal wird von Rechtsanwältin Jacqueline Scheidemann in Kooperation mit dem Verein “Deutsche Sozialhilfe e.V.” geführt.

Branchenbuchfalle Gewerbeauskunft-Zentrale – wie Sie sich wehren können

/ 25.11.2014 / / 60

Nahezu jeder Unternehmer oder jedes Unternehmen hat heutzutage bereits Bekanntschaft mit einer Branchenbuchfalle gemacht. Den meisten dürfte in diesem Zusammenhang die Gewerbeauskunft-Zentrale ein Begriff sein. Wir erleben die Empörung der Betroffenen tagtäglich. Unsere Kanzlei vertritt bereits seit Jahren eine Vielzahl von Selbstständigen, Unternehmen, Freiberufler aber auch Vereine, Schulen, Kindergärten und kirchliche Einrichtungen, welche auf die Abofalle der Gewerbeauskunft-Zentrale hereingefallen sind. weiterlesen