Guter Rat von Verbraucherschutz bis Abgasskandal

PROKON-Insolvenz: Anleger sind jetzt Gläubiger

/ 24.05.2017 / / 62

Das 1. Quartal 2014 brachte für PROKON-Anleger eine stürmische Entwicklung mit sich. Nach zahlreichen Kündigungen von Genussrechten meldete die PROKON Regenerative Energie GmbH Insolvenz an. Mehrere Wochen war wegen Rechtsfragen offen, ob an die Insolvenzanmeldung ein reguläres Insolvenzverfahren anknüpfen wird. Mithilfe von Gutachten wurde diese Frage geklärt und am 1. Mai 2014 eröffnete das zuständige Insolvenzgericht das Insolvenzverfahren über das Vermögen der PROKON Regenerative Energie GmbH. weiterlesen

Profilbetreiber müssen Impressums-Regeln beachten – auch bei XING & Co

/ 01.05.2014 / / 79

Ein Urteil des Landgerichts Stuttgart zur Sache “www.kanzlei-seiten.de” hat zumindest Klarheit geschaffen, auch wenn viele Betroffene der Meinung sind, dass dies nicht letzter Stand der Rechtsprechung sein kann. Das – noch nicht rechtskräftige – Urteil betrifft die Impressumspflicht auf Internetseiten, die so genannte “Profile” für besondere User vorhalten. weiterlesen

H&M ruft Gürtel zurück

/ 01.05.2014 / / 51

Die Modekette H&M hat eine Rückrufaktion gestartet. Betroffen ist ein Angebot für einen Gürtel der zusammen mit Mädchen-Leggings verkauft wurde. Es besteht die Möglichkeit, dass Teile des Gürtels unter Umständen in kleine Teile brechen und für kleinere Kinder gefährlich werden könnten z.B. durch Verschlucken. Betroffen sind die Mädchen-Leggings in Größe 92 und 98, die zum Preis von 12,95 Euro in deutschen H&M-Filialen verkauft wurden. Der Kaufpreis wird erstattet.

Neues Punktesystem: Der Punkt bekommt mehr Gewicht

/ 02.05.2014 / / 35

Seit heute ist das neue Punktesystem in Kraft. Wie wir u.a. auf unserem Partnerportal www.neues-punktesystem.de schon oft berichtet haben gehen damit zahlreiche Veränderungen und Neuerungen einher, die wir an dieser Stelle noch einmal zusammenfassen möchten. Verkehrsrechtsexperte Günter Fenderl aus Aschaffenburg: “Die Punkte erhalten mehr Gewicht – der Führerschein ist schon ab 8 Punkten verloren. weiterlesen

Nach Reform gibt es auch Punkte für Fußgänger

/ 01.05.2014 / / 32

Im Rahmen der Reform des Punktesystems gibt es seit dem 1. Mai 2014 auch Punkte für Fußgänger, geahndet werden dabei insbesondere Verstöße, die mit übermäßigem Alkoholgenuss und dem Konsum von Drogen zu tun haben. Damit will man bei der grundsätzlichen Überprüfung der Straßenverkehrstauglichkeit nicht mehr zwischen Autofahrern und Fußgängern unterscheiden. Heißt: Wer sich als Fußgänger schon nicht an die Regeln hält, der signalisiert damit, dass er es als motorisierter Verkehrsteilnehmer auch nicht machen würde. weiterlesen