Guter Rat von Verbraucherschutz bis Abgasskandal

Aus Agio wird Ausgabeaufschlag

/ 24.05.2017 / / 41

Anleger und Verbraucher können sich freuen: Denn Produktinformationsblätter (PIB) sollen einfacher und besser verständlich werden. Dazu haben die Deutsche Kreditwirtschaft, Anleger- und Verbraucherschutzverbände und das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV) ein gemeinsames Glossar erarbeitet. weiterlesen

BGH gibt Rapid Share mehr Verantwortung für Urheberschutzverletzungen

/ 03.09.2013 / / 35

Die Richter des Bundesgerichtshofes haben die Haftung von File-Sharing-Plattformen wie Rapidshare bei der Verletzung von Urheberrechten deutlich verschärft und teils neu formuliert.
Ein File-Hosting-Dienst wie z.B. Rapid Share ist nach BGH-Auffassung zu einer umfassenden und vor allem regelmäßigen Kontrolle auf Rechtsverletzungen verpflichtet. Dabei muss schon sorgfältig geprüft und abgewogen werden, um auszuschließen, dass der Dienst „durch sein Geschäftsmodell Urheberrechtsverletzungen in erheblichem Umfang Vorschub leistet“. Kritiker und nun auch der BGH werfen Plattformen wie Rapid Share vor, durch ihre Geschäftsmodelle besonders User anzusprechen, die für ihre Downloads große Datenspeicher benötigen. Hier besteht also grundsätzliche der Verdacht auf illegales File-Sharing. (Az.: I ZR 80/12).

HCI Schiffsfonds MS City of Guangzhou in akuter Not

/ 24.05.2017 / / 52

Der HCI Schiffsfonds MS City of Guangzhou steckt offenbar in größten finanziellen Schwierigkeiten und benötigt “frisches” Geld. Nach einem Bericht von Fonds professionell werden die Anleger derzeit angeschrieben und sollen den angeschlagenen Fonds mit einer Kapitalspritze retten. weiterlesen

BGH zu Haftung von File-Hosting-Diensten für Urheberrechtsverletzungen

/ 03.09.2013 / / 24

Ein File-Hosting-Dienst ist zu einer umfassenden regelmäßigen Kontrolle der Linksammlungen verpflichtet, die auf seinen Dienst verweisen, wenn er durch sein Geschäftsmodell Urheberrechtsverletzungen in erheblichem Umfang Vorschub leistet. Das hat der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs in einem Urteil vom 15. August entschieden, dessen Entscheidungsgründe heute veröffentlicht worden sind. weiterlesen

Legionellen: Reisewarnung für Warstein

/ 01.09.2013 / / 58

So schnell geht das: Vom Ausflugsziel zum gemiedenen Ort! Das kreisgesundheitsamt hat für die Stadt Warstein eine Reisewarnung heraus gegeben und empfhelt allen Warstein-Gästen, den Ort im westfälischen Sauerland nur aufzusuchen, wenn es sich nicht vermeiden lässt. Den Wasteinern selbst rät das Gesundheitsamt, achtsam zu sein! weiterlesen