E-Zigaretten sind keine Medizinprodukte

/ 24.05.2017 / / 19

E-Zigaretten sind keine Medizinprodukte

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) für das Land Nordrhein-Westfalen entschied am Dienstag in drei Urteilen: E-Zigaretten sind keine Medizinprodukte!

Rechtsanwalt zu diesem Thema finden

Hier einen Rechtsanwalt zu diesem Thema finden

Verbraucherschutz.tv kooperiert deutschlandweit mit vielen kompetenten Rechtsanwälten auch aus Ihrer Region. Sie sind Anwalt und möchten hier veröffentlichen? Bitte Mail an usch@talking-text.de

Der Vertrieb von nikotinhaltigen Flüssigkeiten, die in E-Zigaretten verdampft und inhaliert werden, ist nicht strafbar. Denn die nikotinhaltigen Flüssigkeiten sind weder für eine Therapie geeignet noch erfüllen sie einen therapeutischen Zweck, urteilte das Gericht und  widerspricht damit dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte.

So sind die Liquids nicht geeignet, jemanden das Rauchen abzugewöhnen, und sie werden auch nicht mit diesem Ziel verkauft. Dementsprechend sind die E-Zigaretten selbst keine Medizinprodukte.

Das Gericht stützt sich in seinem Urteil auf die Einschätzungen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, auf das Deutsche Krebsforschungszentrum und neueste wissenschaftliche Studien.

Geschätzte zwei Millionen Deutsche greifen zur E-Zigarette. Aber was genau mit der E-Zigarette geraucht wird, wissen die wenigsten.

Die Richter mussten in drei Fällen zur E-Zigarette urteilen. Eine Betreiberin eines Ladens in Wuppertal hatte geklagt, weil das Gesundheitsamt der Stadt ihr den Vertrieb der Liquids untersagt hatte. Weiterhin hatte der Hersteller eines solchen Liquids gegen die Behauptung des Gesundheitsministeriums von Nordrhein-Westfalen geklagt, es handele sich um Arzneimittel. Für deren Vertrieb ist eine besondere Zulassung notwendig. Und im dritten Fall waren es ebenfalls zwei Unternehmen, die die Liquids und E-Zigaretten herstellen oder vertreiben. Ihnen ging es um die Klarstellung gegenüber dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM).

Das BfArM hatte zuvor Einwände gegen ein Urteil des Verwaltungsgericht Köln gemacht: Die Kölner Richter hatten E-Zigaretten als Genussmittel und nicht als Arzneimittel eingestuft – obwohl das BfArM auf die pharmakologische Wirkung von Nikotin hingewiesen hatte. Allerdings enthalten auch Zigaretten ja Nikotin, sind aber keine Arzneimittel sondern fallen unter die Tabakrichtlinien.

Anders ist es mit Nikotinpflastern, die helfen sollen, von der Zigarette wegzukommen. Sie dürfen als Arzneimittel nur in der Apotheke verkauft werden.

 

Alternative Text
Kommentare / Anzahl der Kommentare: bisher keine
Kategorien: Verbraucherschutz Schlagwörter:

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

Erfahrungen & Bewertungen zu Udo Schmallenberg



Aktuelle Kommentare

  • Andreas Becker: Danke für diese Tipps zum Arbeitsrecht. Ich wusste gar nicht, dass Überstunden...
  • Udo Schmallenberg: Für den T5 gab es aber auch keine R ückrufaktion wie für alle anderen EA189...
  • Jo: Zitat: … EA189-Motoren…. VW hatte die Manipulationen zugegeben. Das ist eben beim...
  • Burkhard Salzmann: Hallo Klaus, Adcada hat viele Tochtergesellschaften. Daher ist es wichtig, mit...
  • Joachim Hussing: Danke für den Rat, wie man einen vertrauenswürdigen Bestatter findet. Meine...

Newsletter

Tragen Sie sich jetzt in unseren Newsletter ein und bleiben somit immer auf dem Laufendem

Kategorien

Für Anwälte

Interessierte Kooperationsanwälte senden ein Mail an info@verbraucherschutz.tv

Tel.: 0800 000 1961