OVG Münster entscheidet: E-Zigaretten sind kein Arzneimittel

/ 24.05.2017 / / 81

E-Zigaretten sind kein Arzneimittel. Das entschied das Oberverwaltungsgericht Münster. Dementsprechend darf das Gesundheitsministerium Nordrhein-Westfalen nicht mehr in der bisherigen Form vor dem Verkauf von E-Zigaretten warnen. Ein Hersteller von E-Zigaretten hatte dagegen geklagt. Der Beschluss des OVG Münster ist uanfechtbar.

Rechtsanwalt zu diesem Thema finden

Hier einen Rechtsanwalt zu diesem Thema finden

Verbraucherschutz.tv kooperiert deutschlandweit mit vielen kompetenten Rechtsanwälten auch aus Ihrer Region. Sie sind Anwalt und möchten hier veröffentlichen? Bitte Mail an usch@talking-text.de

Die Richter begründeten ihren Entschluss damit, dass die E-Zigarette keinen therapeutischen Zweck habe. Daher könne das Land NRW auch nicht vor dem Verkauf von E-Zigaretten mit der Begründung warnen, dass der Vertrieb ohne arzneimittelrechtliche Zulassung illegal sei. Die nikotinhaltigen Flüssigkeiten fallen laut Gerichtsbeschluss nicht unter das Arzneimittelgesetz. Vor den möglichen Gesundheitsrisiken der E-Zigarette darf allerdings weiter gewarnt werden.

Mehr Informationen bei Focus Online

Alternative Text
Kommentare / Anzahl der Kommentare: bisher keine
Kategorien: Verbraucherschutz Schlagwörter: / /

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

Wir würden uns über Ihr Like sehr freuen!

Erfahrungen & Bewertungen zu Udo Schmallenberg



Aktuelle Kommentare

  • Daniel Blust: Ich gehe mal davon aus, dass bestes-brennholz.com das gleiche ist. Auf diese Seite...
  • Stenzel: Leider bin ich auch darauf reingefallen. Geld 200,00€ weg, und keine Ware. Auch kein...
  • ulrich elsässer: bin leider auch betroffen . habe sofort anzeige bei der polizei gemacht . nach...
  • Udo Schmallenberg: Also ich würde mir jemanden suchen, der russisch spricht und dann eine...
  • Bianca Hillmann: Wäre auch fast drauf reingefallen .Glücklicherweise hat meine Bank die...

Newsletter

Tragen Sie sich jetzt in unseren Newsletter ein und bleiben somit immer auf dem Laufendem

Kategorien

Für Anwälte

Interessierte Kooperationsanwälte senden ein Mail an info@verbraucherschutz.tv

Tel.: 0800 000 1961