Ermittlung gegen Raserrichter eingestellt

/ 25.01.2011 / / 21

Die Staatsanwaltschaft Bielefeld hat die Ermittlungsverfahren gegen den Herforder Amtsrichter Helmut Knöner eingestellt. Es war wegen Rechtsbeugung ermittelt worden, nachdem er in mehreren Fällen durch Beweisfotos überführte Geschwindigkeitsübertreter frei gesprochen hatte.

Rechtsanwalt zu diesem Thema finden

Hier einen Rechtsanwalt zu diesem Thema finden

Verbraucherschutz.tv kooperiert deutschlandweit mit vielen kompetenten Rechtsanwälten auch aus Ihrer Region. Sie sind Anwalt und möchten hier veröffentlichen? Bitte Mail an usch@talking-text.de

Die Freisprüche für Tempo-Sünder hatten im November des vergangenen Jahres bundesweit für Schlagzeilen gesorgt. Knöner hatte seine Entscheidungen damit begründet, dass es seiner Meinung nach keine ausreichende Rechtsgrundlage für Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen gebe, die Raser mit Messfotos überführen. Knöner hatte den Kommunen Abzocke vorgeworfen, die nur dem Auffüllen der Stadtkasse dienen sollte und nicht der “Verkehrserziehung”.

Für die Anzeigen wegen Rechtsbeugung gebe es keinen Tatverdacht – so begründet Pressedezernent Baumgart die Verfahrenseinstellungen. Diie Staatsanwaltschaft hat auch beim Oberlandesgericht Hamm Rechtsbeschwerden gegen Knöners Raser-Urteile eingelegt. Das OLG soll nun entscheiden, ob die Herforder Freisprüche Bestand haben – oder nicht.

Share on FacebookShare on Google+
Alternative Text
Kommentare / Anzahl der Kommentare: bisher keine
Kategorien: Dies & das
1 Star2 Stars3 Stars4 Stars5 Stars (Bisher noch keine Bewertung)
Loading...

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

E-Mail-Benachrichtigung bei weiteren Kommentaren.
Auch möglich: Abo ohne Kommentar.

Erfahrungen & Bewertungen zu Udo Schmallenberg



Aktuelle Kommentare

  • Markus: Wichtig ist doch, dass wieder einmal etwas verboten wurde. Und die Müllverbrenner...
  • Manfred: Da fällt lite nur der Lungenfacharzt Prof. Dr. Dieter Köhler ein, seine Ansicht zum...
  • Christoph: Dass es im “DSGVO-Wahn” schon so weit kommt, Namen an den Haustüren zu...
  • Laura Heimisch: Sie haben Recht, ein sehr gutes sprachliches Niveau ist in Italien nötig, wenn...
  • Hengge: Ja jetzt unterstütz das kba mittlerweile schon die fahrzeughersteller die uns alle über...