Telekom-Bespitzelung- Staatsanwalt informiert Betroffene

/ 11.11.2008 / / 24

Die Staatsanwaltschaft Bonn hat die Deutsche Telekom darüber informiert, dass sie nach Auswertung von Daten im Rahmen der Bespitzelungsaffäre nun Betroffene benachrichtigt. Die Deutsche Telekom hatte Mitte Mai Strafanzeige erstattet, da dem Unternehmen Erkenntnisse über die missbräuchliche Nutzung von Telefon-Verbindungsdaten aus dem Mobilfunkbereich vorlagen.

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Im Zuge der Anzeige im Mai hatte das Unternehmen alle noch verfügbaren Verbindungsdaten der Staatsanwaltschaft Bonn übergeben, um eine umfassende Aufklärung durch die Ermittlungsbehörden zu ermöglichen. Die Deutsche Telekom durfte bei ihren internen Untersuchungen aus straf- und datenschutzrechtlichen Gründen die Anschlussinhaber der betroffenen Telefonnummern nicht selbst ermitteln; daher konnte die Auswertung der übergebenen Verbindungsdatensätze nur durch die Staatsanwaltschaft geschehen. Die Deutschen Telekom geht davon aus, dass ihr im Laufe des Verfahrens die Namen der weiteren Geschädigten noch bekannt werden.

Die Staatsanwaltschaft Bonn hat der Deutschen Telekom schon jetzt mitgeteilt, dass neben Aufsichtsräten der Arbeitnehmerseite und Journalisten offenbar auch Betriebsräte und weitere Mitarbeiter des Konzerns von dem Datenmissbrauch betroffen sind.

“Ich habe bereits von einem monströsen Angriff auf die Pressefreiheit und die Mitbestimmung gesprochen. Dass auch Betriebsräte bespitzelt wurden, die unter dem Schutz der Betriebsverfassung die Arbeitnehmerrechte wahren und das besondere Vertrauen der Belegschaften genießen, gibt den ungeheuerlichen Vorgängen eine zusätzliche Dimension der Anstößigkeit”, sagt Manfred Balz, Vorstand für Datenschutz, Recht und Compliance.

Die Deutsche Telekom wird unverzüglich auf die geschädigten Personen zugehen sobald ihr die Namen der Betroffenen bekannt werden. Das Unternehmen wird dann die betroffenen Personen in angemessener Form um Entschuldigung bitten.

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