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Immer wenn die Besucherzahen von www.verbraucherschutz.tv explodieren, wenn ich heulende Kinder am Telefon habe und die Zahl der Postings steigt weiß ich: Irgendein Abzocker hat wieder Massenmails versendet. Heute, 30. November 2010 will uns abcload.de die beginnende Weihnachtszeit versüßen. [mehr lesen →]
Mit noch nicht rechtskräftigem Urteil vom 05.11.2010 – 1 O 473/09 – hat das Landgericht Düsseldorf die TARGOBANK (ehemals Citibank) dazu verurteilt, einem von Herrn Rechtsanwalt Lippke aus Leipzig vertretenen Anleger den mit einem Lehman-Zertifikat erlittenen Verlust vollständig zu ersetzen. [mehr lesen →]
Zugegegeben – da habe ich 1und1 unterschätzt. Die Google-Suche nach “1und1+Guter Ruf” führt aktuell (18. 11. 2010) direkt auf den Blog des Unternehmens und hier nicht etwa auf einen Artikel, der sich mit der angeschlagenen Reputation des Kommunikationsriesen befasst, sondern auf einen eher nebensächlichen Bericht und uncoolen zum Thema Umlaut-Domains. Hier hat man es mit dem Druck der Domain in Kooperation mit geschicktem SEO-Texten erreicht, die Google-SERPS so u beeinflussen, dass die Massen an kritikfreudigen Mecker-Blogs nach unten weggedrückt werden zum Thema 1und1 und Guter Ruf. Text-Probe: “Unternehmen sollten deshalb ihren guten Ruf schützen, indem sie durch eine Registrierung beider Domainnamen verhindern, dass Trittbrettfahrer und Kriminelle die neuen Regeln für täuschend ähnliche Betrugswebseiten („Vertipperdomains“) missbrauchen können.” [mehr lesen →]
Rechtsanwalt Meier hat zum Thema OPM und deren Angebot “drive2u.de” ein interessantes Urteil des Amtsgerichts Charlottenburg ins Netz gestellt.
Hier den ganzen Artikel von Rechtsanwalt Meier ansehen
Demnach sind die verborgenen Preishinweise auf der Internetseite des Anbieters eindeutig nicht Teil der Vertragsanbahnung. Leitsatz: Bei drive2u.de ist der Preishinweis überraschend iSd. § 305 c BGB.
Die Euro Content Ltd. versucht auch in Italien mit der altbekannten Abofallentechnik schnelles Geld zu verdienen. Mit der Homepage easy-download.info – komplett in italienischer Sprache verfasst – will man seit Frühjahr 2010 einen Fuß ins internationale Geschäft setzen. Aber anders als in Deutschland setzte man der Abo-Falle in Italien recht schnell Grenzen. Ein Spruch der mit Verbraucherrecht befassten Aufsichtsbehörde Antitrust verurteilte die Betreiber jetzt, auf der Homepage nicht nur eindeutige und gut sichtbare Hinweise zu platzieren, um Besucher auf die Gefahr eines langfristigen und teuren Abonnements hinzuweisen, sondern auch das aktuelle Urteil der obersten Kartellbehörde Italiens zu veröffentlichen – und zwar auf der Hauptseite und auf der Registrierungsseite. Und der Hammer: die Betreiber von easy-download.info wurden wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht von der staatlichen Kartellbehörde zur Zahlung einer Strafe in Höhe von 960.000 Euro verurteilt. [mehr lesen →]
Auch wenn es schwer fällt: Die aktuelle Entscheidung des BGH in Sachen DSL-Vertrag bleibt auch bei Wohnortwechsel bestehen kann ich nachvollziehen. Was ich nicht verstehe ist die fehlende Kulanz der Anbieter. Zur aktuellen Story: Ein DSL-Nutzer hatte geklagt, weil sein Anbieter den Vertrag nach einem Wohnungswechsel nicht aufheben wollte. Die neue Wohnung kann kein DSL beziehen, daher hatte der Kläger auch keine Notwendigkeit mehr gesehen, den alten Vertrag zu erfüllen. [mehr lesen →]
Folgendes youtube-Fundstück mag aktuellen Opfern von Abo-Fallen vielleicht etwas Angst nehmen (Akte-Sendung vom 9. November 2010). Erstmals nennt ein Richter die Abzockbranche “kriminelle Vereinigung” und zum wiederholten Male zieht Abmahnanwältin Katja Günther vor Gericht den Kürzeren.
Nachdem der Richter am Amtsgericht Herford, Helmut Knöner, mit seinen Auftritten unter anderem in der Sendung „Stern-TV“ (RTL) sowie in diversen Veröffentlichungen in der Presse für Aufsehen gesorgt und massenhaft Temposünder freigesprochen hat, stellt sich erneut die Frage nach der Rechtsgrundlage für die Anfertigung von Lichtbildern von Straßenverkehrsteilnehmern. Genau diese Fragen hatten die Rechtsanwälte der Kanzlei Töterlöh 44 aus Paderborn bereits im November 2009 dem Amtsgericht Herford in Person des Richters Knöner vorgelegt. Hintergrund war ein Geschwindigkeitsverstoß außerorts mit einer Überschreitung um 26 km/h. [mehr lesen →]
