Kommentare zu: Eigentümer-Schützer gegen Abzockerklausel http://www.verbraucherschutz.tv/2008/05/02/eigentuemer-schuetzer-gegen-abzockerklausel Wed, 08 Feb 2012 08:36:54 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.2.1 Von: admin http://www.verbraucherschutz.tv/2008/05/02/eigentuemer-schuetzer-gegen-abzockerklausel/comment-page-1#comment-37 admin Sat, 03 May 2008 11:14:27 +0000 http://www.verbraucherschutz.tv/verbraucherschutz-themen/eigentuemer-schuetzer-gegen-abzockerklausel#comment-37 Nein nicht unbedingt, aber dieses BGH Urteil könnte Auswirkungen haben. Überall dort, wo z.B. in Mietverträgen mit Hinweis auf evtl. Verteuerungen auf mögliche Mietpreiserhöhungen hingewiesen wird, könnten diese Klauseln und unwirksam sein. Letztendlich hat das Gericht aber nur in einem bestimmten Vertrag die so genannte Billigkeitsprüfung auch für den Fall gefordert, dass Grundpreise am Markt sinken. Dadurch sinken jetzt erstmal keine Mieten, aber wnen du gegen deinen Mietvertrag klagen möchtest, weil du denkst, dass etwaige Senkungen nicht an dich weiter gegeben wurden, so hast du mit dem aktuellen BGH-Urteil einen Präzedenzfall, der die Gültigkeit eines Vertrages auf dieser Basis ausgehebelt hat. Dein Vermieter kann nicht nur ausschließlich Erhöhungen weitergeben, er muss dies auch bei Preissenkungen tun. Wenn eine Klausel im vertrag nur Erhöhungen vorsieht, dann hat der Vertrag nun beste Chancen auf Anfechtung. Grüße usch Nein nicht unbedingt, aber dieses BGH Urteil könnte Auswirkungen haben. Überall dort, wo z.B. in Mietverträgen mit Hinweis auf evtl. Verteuerungen auf mögliche Mietpreiserhöhungen hingewiesen wird, könnten diese Klauseln und unwirksam sein. Letztendlich hat das Gericht aber nur in einem bestimmten Vertrag die so genannte Billigkeitsprüfung auch für den Fall gefordert, dass Grundpreise am Markt sinken.

Dadurch sinken jetzt erstmal keine Mieten, aber wnen du gegen deinen Mietvertrag klagen möchtest, weil du denkst, dass etwaige Senkungen nicht an dich weiter gegeben wurden, so hast du mit dem aktuellen BGH-Urteil einen Präzedenzfall, der die Gültigkeit eines Vertrages auf dieser Basis ausgehebelt hat. Dein Vermieter kann nicht nur ausschließlich Erhöhungen weitergeben, er muss dies auch bei Preissenkungen tun. Wenn eine Klausel im vertrag nur Erhöhungen vorsieht, dann hat der Vertrag nun beste Chancen auf Anfechtung.
Grüße usch

]]> Von: thomas http://www.verbraucherschutz.tv/2008/05/02/eigentuemer-schuetzer-gegen-abzockerklausel/comment-page-1#comment-35 thomas Sat, 03 May 2008 10:21:51 +0000 http://www.verbraucherschutz.tv/verbraucherschutz-themen/eigentuemer-schuetzer-gegen-abzockerklausel#comment-35 Soll das nun heissen das die Miete auch wieder sinken kann? Soll das nun heissen das die Miete auch wieder sinken kann?

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